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AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 01.01.2005
1. |
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Geltungsbereich |
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Diese Geschäftsbedingungen gelten im Rahmen aller Geschäftsbeziehungen von
DSAgentur.de und ihrer Kunden. Entgegenstehende Bedingungen, insbesondere
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers, werden nicht Vertragsinhalt,
auch wenn DSAgentur.de einen Vertrag durchführt, ohne solchen Bedingungen
ausdrücklich zu widersprechen.
Abweichend oder ergänzende Vereinbarungen - insbesondere widersprechende
Geschäftsbedingungen - bedürfen ebenso wie etwaige besondere Zusicherungen der
ausdrücklichen, schriftlichen Bestätigung seitens DSAgentur. |
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2. |
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Vertragsschluss |
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Die jeweiligen Leistungen und Lieferungen werden in eigenständigen
Verträgen vereinbart, denen diese AGB zugrunde gelegt werden. Die Verträge
bedürfen der Schriftform. |
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3. |
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Auftragsdurchführung |
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3.1 DSAgentur.de erbringt seine Leistungen nach den anerkannten fachlichen
und technischen Anforderungen. DSAgentur.de ist berechtigt, Leistungen auch
durch andere Unternehmen erbringen zu lassen.
3.2 Soweit für einzelne Leistungen von DSAgentur.de besondere Voraussetzungen zu
beachten sind, wird der Kunde hierauf hingewiesen. Der Kunde muss DSAgentur.de
schriftliche Aufträge erteilen, in denen Art und Umfang der Leistungen/ Produkte und
die gewünschte Lieferzeit bezeichnet sind. Es sind Lieferzeiten innerhalb von sechs
Monaten nach Auftragsdatum vorzusehen, soweit nichts anderes vereinbart ist.
Aufträge für Softwareprodukte müssen zusätzlich das Produkt oder das
Produktsortiment angeben. Ein Vertrag kommt erst mit der schriftlichen
Auftragsbestätigung durch DSAgentur.de zustande. Die jeweils gültigen Unterlagen
und Informationen werden dem Kunden zur Verfügung gestellt. Aus einer
Nichtbeachtung können keine Ansprüche gegen DSAgentur.de geltend gemacht werden.
3.3 Dem Kunden obliegt es, das die zur Installation notwendigen Anforderungen an
Hardware und die sonstige Umgebung, insbesondere der Anschluss an das
Computernetz einschließlich aller Verkabelungen, vor Installation erfüllt sind.
3.4 DSAgentur.de ist in begründeten Einzelfällen berechtigt, die Übernahme von
Aufträgen von besonderen Auflagen abhängig zu machen.
3.5 DSAgentur.de hält nach Möglichkeit besondere Ausführungsanweisungen des
Kunden ein. In diesem Fall regelt sich die Haftung nach Ziffer 6.6.
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4. |
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Preise, Zahlungsbedingungen |
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4.1 Alle Preise verstehen sich in Euro und zuzüglich der jeweils gültigen
gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4.2 Die Fälligkeiten der Teilzahlungen erfolgt nach dem jeweiligen
Abarbeitungsstand des Auftrages:
- 30% Teilrechnung nach Auftragserteilung
- 50% Teilrechnung nach Auftragsabwicklung
- 20% Schlussrechnung
4.3 Alle Rechnungen der DSAgentur.de sind ohne jeden Abzug mit ihrem Zugang bei
dem Auftraggeber, spätestens jedoch innerhalb von 14 aufeinander folgenden
Kalendertagen ab Ausstellungsdatum, zur Zahlung fällig.
4.4 Bei Zahlungsverzug ist DSAgentur.de berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5%
bei Endverbrauchern bzw. 8% bei Kaufleuten über dem jeweiligen Basiszinssatz der
Deutschen Bundesbank zu berechnen. Die Geltendmachung höherer Zinsen aus einem
anderen Rechtsgrund bleibt DSAgentur.de unbenommen.
4.5Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Auftraggebers ist ausgeschlossen, es
sei denn, sie wird mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten
Forderungen erklärt.
4.6 Werden DSAgentur.de nach Abschluss eines Einzelvertrages Umstände bekannt,
die auf eine Gefährdung der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers schließen
lassen, so ist sie berechtigt, für alle bis zu diesem Zeitpunkt erbrachten
Leistungen sofortige Zahlung zu verlangen. DSAgentur.de ist in einem solchen
Fall auch berechtigt, die Erbringung der noch ausstehenden Leistungen von der
Leistung von Sicherheiten durch den Auftraggeber oder von Vorauszahlungen des
Auftraggebers innerhalb angemessener Frist abhängig zu machen. Läuft die Frist
fruchtlos ab, so ist DSAgentur.de berechtigt, von dem jeweiligen Einzelauftrag
mit sofortiger Wirkung zurückzutreten.
4.7 DSAgentur.de behält in einem solchen Fall ihren Anspruch auf Zahlung der
vereinbarten Vergütung. Sie muss sich jedoch anrechnen lassen, was sie infolge
der Aufhebung des Vertrages an Aufwendungen erspart oder durch anderweitige
Verwendung ihrer Arbeitskraft erwirbt oder zu erwerben böswillig unterlässt.
4.8 Arbeitsleistungen werden nach Zeitaufwand berechnet. Angefangene halbe
Stunden werden auf volle halbe Stunden aufgerundet. Von DSAgentur.de nicht zu
vertretende Wartezeit beim Vertragspartner gilt als Arbeitszeit. Reise- und
Anfahrtszeiten werden anteilig als Arbeitszeit abgerechnet. Spesen
(Übernachtungs-, Reisekosten etc.) werden nach Aufwand berechnet. |
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5. |
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Abnahme von Leistungen, Gewährleistung |
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5.1 Handelt es sich bei der von DSAgentur.de aufgrund eines Einzelvertrages
zu erbringenden Leistungen um ein Werk, so hat der Auftraggeber dieses nach
Bereitstellung und entsprechender Aufforderung bzw. der Mitteilung der
Fertigstellung durch DSAgentur.de abzunehmen. Verweigert der Kunde die Abnahme,
so hat er DSAgentur.de unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 14 Werktagen
nach Installation konkrete Fehler mit genauer Beschreibung in einem
Fehlerprotokoll zu melden. Geht innerhalb des genannten Zeitraums weder eine
Abnahmeerklärung noch eine Fehlermeldung bei DSAgentur.de ein, so gilt das Werk
als abgenommen. Bei unwesentlichen Mängeln darf der Kunde die Abnahme nicht
verweigern.
5.2 Die Nutzung durch den Auftraggeber stehen der Abnahme gleich.
5.3 DSAgentur.de ist berechtigt, aufgetretene Mängel nach ihrer Wahl durch
Nachbesserung zu beseitigen. Ist DSAgentur.de zur Nacherfüllung nicht bereit
oder in der Lage, oder schlägt die Nachbesserung fehl, so ist der Käufer nach
seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine angemessene
Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.
5.4 Die Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers gegenüber DSAgentur.de
verjähren in 12 Monaten. Die Verjährungsfrist beginnt mit der Abnahme bzw.
soweit diese nach der Beschaffenheit des Werkes ausgeschlossen ist, mit der
Vollendung des Werkes. Bei darüber hinaus gehender Herstellergarantie ist
DSAgentur.de nicht verpflichtet, hiervon betroffene Ware an den Hersteller
weiterzuleiten. Eine Entgegennahme und Weiterleitung erfolgt ausschließlich aus
Kulanz und beinhaltet keinerlei Haftung. Anfallende Aufwendungen (z.B. Porto)
werden separat in Rechnung gestellt. DSAgentur.de kann diesbezüglich angenommene
Ware jederzeit ohne Angabe von Gründen zurückgeben, oder die Annahme verweigern.
5.5 Erbringt DSAgentur.de Leistungen, die nicht unter ihre
Gewährleistungspflicht fallen, ist sie berechtigt, diese dem Auftraggeber zu
einem angemessenen Preis und gemäß den Bedingungen des Einzelvertrages in
Rechnung zu stellen. Sofern in einem Einzelvertrag eine Vergütung nach Stunden-
oder Tagessätzen vereinbart wird, gilt in jedem Fall als angemessen der in dem
Einzelvertrag vereinbarte Stunden- oder Tagessatz. |
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6. |
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Haftung |
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6.1 DSAgentur.de haftet für von ihr oder von ihren gesetzlichen Vertretern
oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder fahrlässig verursachte Schäden aus der
Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten) sowie aus der
Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
6.2 Darüber hinaus haftet DSAgentur.de nur für von ihr oder von ihren
gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig
verursachte Schäden.
6.3 Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung von
DSAgentur.de auf den nach Art der Leistung vorhersehbaren, vertragstypischen
Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen
der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von DSAgentur.de. Diese
Haftungsbeschränkung gilt nicht bei einer der DSAgentur.de zurechenbaren
Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
6.4 Für Schäden aus Verzögerung der Leistung haftet DSAgentur.de nur bei Vorsatz
und grober Fahrlässigkeit. Die sonstigen Rechte des Kunden im Verzugsfall
bleiben unberührt.
6.5 Haftungsausschlüsse oder -beschränkungen gelten nicht, soweit DSAgentur.de
eine Garantie übernommen hat, die gerade den Zweck hatte, vor dem Eintritt der
geltend gemachten Schäden zu schützen.
6.6 Entsteht aufgrund einer gesonderten Anweisung gemäß Ziffer 3.5 ein Schaden,
haftet DSAgentur.de, sofern der Kunde auf die Gefahr eines möglichen Schadens
hingewiesen wurde, nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
6.7 DSAgentur.de haftet nicht für Schäden, die auf die Fehlerhaftigkeit der zu
installierenden Software/ Hardware beruht.
6.8 Mit der Übergabe von Quellmaterial (Texte, Fotos, Grafiken, etc.) stellt der
Auftraggeber uns von jeglicher Haftung für die Inhalte frei und sichert zu, kein
Material zu übermitteln, welches Dritte in ihren Rechten verletzt.
Verantwortlich für den Inhalt eines von uns erstellten Projekts ist der Kunde.
Inhalte von zu veröffentlichenden Projekten (Webseiten, Präsentationen,
Angebote, Softwarelösungen etc.) werden vor Veröffentlichung vom Kunden geprüft
und schriftlich zur vertragsgemäßen Veröffentlichung autorisiert. |
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7. |
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Haftung für mittelbare Schäden |
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7.1 Außer im Fall von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Übernahme
einer Garantie haftet DSAgentur.de nicht für mittelbare Schäden, wie z. B.
Mehraufwand, Stillstandszeiten oder entgangenen Gewinn infolge einer
mangelhaften Leistung.
7.2 Der Kunde ist verpflichtet, für die eigene Datensicherung Sorge zu tragen.
7.3 Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen
Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der auch bei regelmäßiger und
gefahrentsprechender Datensicherung eingetreten wäre. |
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8. |
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Laufzeit und Kündigung von Serviceverträgen |
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8.1 Ist keine Laufzeit vereinbart, wird das Vertragsverhältnis für 12 Monate
geschlossen.
8.2 Das Vertragsverhältnis kann mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende der
Vertragslaufzeit gekündigt werden. Unterbleibt die Kündigung, verlängert sich
der Vertrag jeweils um 12 Monate.
8.3 Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
8.4 Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Für die
Rechtzeitigkeit ist der Zugang des Kündigungsschreibens beim Empfänger
maßgeblich. |
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9. |
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Softwarenutzungsrechte |
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Die Softwarenutzungsrechte werden geregelt:
9.1 Für Softwareprodukte von DSAgentur.de über den Softwarelizenzvertrag oder
die Lizenzbedingungen.
9.2 Für Auftragsprogrammierung über den Vertrag zur Auftragsprogrammierung. |
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10. |
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Gerichtsstand, salvatorische Klausel |
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10.1 Ausschließlicher Gerichtsstand ist Gera. Für Nichtkaufleute
gilt diese Vereinbarung nur in Ermangelung eines inländischen Gerichtsstandes.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts.
10.2 Sollten sich einzelne Bestimmungen der Geschäftsbedingungen als
ungültig erweisen, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen
nicht berührt. |
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