AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 01.01.2005

1.   Geltungsbereich
    Diese Gesch√§ftsbedingungen gelten im Rahmen aller Gesch√§ftsbeziehungen von DSAgentur.de und ihrer Kunden. Entgegenstehende Bedingungen, insbesondere Allgemeine Gesch√§ftsbedingungen des Auftraggebers, werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn DSAgentur.de einen Vertrag durchf√ľhrt, ohne solchen Bedingungen ausdr√ľcklich zu widersprechen.
Abweichend oder erg√§nzende Vereinbarungen - insbesondere widersprechende Gesch√§ftsbedingungen - bed√ľrfen ebenso wie etwaige besondere Zusicherungen der ausdr√ľcklichen, schriftlichen Best√§tigung seitens DSAgentur.
   
2.   Vertragsschluss
    Die jeweiligen Leistungen und Lieferungen werden in eigenst√§ndigen Vertr√§gen vereinbart, denen diese AGB zugrunde gelegt werden. Die Vertr√§ge bed√ľrfen der Schriftform.
   
3.   Auftragsdurchf√ľhrung
    3.1 DSAgentur.de erbringt seine Leistungen nach den anerkannten fachlichen und technischen Anforderungen. DSAgentur.de ist berechtigt, Leistungen auch durch andere Unternehmen erbringen zu lassen.
3.2 Soweit f√ľr einzelne Leistungen von DSAgentur.de besondere Voraussetzungen zu beachten sind, wird der Kunde hierauf hingewiesen. Der Kunde muss DSAgentur.de schriftliche Auftr√§ge erteilen, in denen Art und Umfang der Leistungen/ Produkte und die gew√ľnschte Lieferzeit bezeichnet sind. Es sind Lieferzeiten innerhalb von sechs Monaten nach Auftragsdatum vorzusehen, soweit nichts anderes vereinbart ist. Auftr√§ge f√ľr Softwareprodukte m√ľssen zus√§tzlich das Produkt oder das Produktsortiment angeben. Ein Vertrag kommt erst mit der schriftlichen Auftragsbest√§tigung durch DSAgentur.de zustande. Die jeweils g√ľltigen Unterlagen und Informationen werden dem Kunden zur Verf√ľgung gestellt. Aus einer Nichtbeachtung k√∂nnen keine Anspr√ľche gegen DSAgentur.de geltend gemacht werden.
3.3 Dem Kunden obliegt es, das die zur Installation notwendigen Anforderungen an Hardware und die sonstige Umgebung, insbesondere der Anschluss an das Computernetz einschlie√ülich aller Verkabelungen, vor Installation erf√ľllt sind.
3.4 DSAgentur.de ist in begr√ľndeten Einzelf√§llen berechtigt, die √úbernahme von Auftr√§gen von besonderen Auflagen abh√§ngig zu machen.
3.5 DSAgentur.de h√§lt nach M√∂glichkeit besondere Ausf√ľhrungsanweisungen des Kunden ein. In diesem Fall regelt sich die Haftung nach Ziffer 6.6.
   
4.   Preise, Zahlungsbedingungen
    4.1 Alle Preise verstehen sich in Euro und zuz√ľglich der jeweils g√ľltigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4.2 Die Fälligkeiten der Teilzahlungen erfolgt nach dem jeweiligen Abarbeitungsstand des Auftrages:
- 30% Teilrechnung nach Auftragserteilung
- 50% Teilrechnung nach Auftragsabwicklung
- 20% Schlussrechnung
4.3 Alle Rechnungen der DSAgentur.de sind ohne jeden Abzug mit ihrem Zugang bei dem Auftraggeber, spätestens jedoch innerhalb von 14 aufeinander folgenden Kalendertagen ab Ausstellungsdatum, zur Zahlung fällig.
4.4 Bei Zahlungsverzug ist DSAgentur.de berechtigt, Verzugszinsen in H√∂he von 5% bei Endverbrauchern bzw. 8% bei Kaufleuten √ľber dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Die Geltendmachung h√∂herer Zinsen aus einem anderen Rechtsgrund bleibt DSAgentur.de unbenommen.
4.5Die Aufrechnung mit Gegenanspr√ľchen des Auftraggebers ist ausgeschlossen, es sei denn, sie wird mit unbestrittenen oder rechtskr√§ftig festgestellten Forderungen erkl√§rt.
4.6 Werden DSAgentur.de nach Abschluss eines Einzelvertrages Umst√§nde bekannt, die auf eine Gef√§hrdung der Zahlungsf√§higkeit des Auftraggebers schlie√üen lassen, so ist sie berechtigt, f√ľr alle bis zu diesem Zeitpunkt erbrachten Leistungen sofortige Zahlung zu verlangen. DSAgentur.de ist in einem solchen Fall auch berechtigt, die Erbringung der noch ausstehenden Leistungen von der Leistung von Sicherheiten durch den Auftraggeber oder von Vorauszahlungen des Auftraggebers innerhalb angemessener Frist abh√§ngig zu machen. L√§uft die Frist fruchtlos ab, so ist DSAgentur.de berechtigt, von dem jeweiligen Einzelauftrag mit sofortiger Wirkung zur√ľckzutreten.
4.7 DSAgentur.de beh√§lt in einem solchen Fall ihren Anspruch auf Zahlung der vereinbarten Verg√ľtung. Sie muss sich jedoch anrechnen lassen, was sie infolge der Aufhebung des Vertrages an Aufwendungen erspart oder durch anderweitige Verwendung ihrer Arbeitskraft erwirbt oder zu erwerben b√∂swillig unterl√§sst.
4.8 Arbeitsleistungen werden nach Zeitaufwand berechnet. Angefangene halbe Stunden werden auf volle halbe Stunden aufgerundet. Von DSAgentur.de nicht zu vertretende Wartezeit beim Vertragspartner gilt als Arbeitszeit. Reise- und Anfahrtszeiten werden anteilig als Arbeitszeit abgerechnet. Spesen (√úbernachtungs-, Reisekosten etc.) werden nach Aufwand berechnet.
   
5.   Abnahme von Leistungen, Gew√§hrleistung
    5.1 Handelt es sich bei der von DSAgentur.de aufgrund eines Einzelvertrages zu erbringenden Leistungen um ein Werk, so hat der Auftraggeber dieses nach Bereitstellung und entsprechender Aufforderung bzw. der Mitteilung der Fertigstellung durch DSAgentur.de abzunehmen. Verweigert der Kunde die Abnahme, so hat er DSAgentur.de unverz√ľglich, sp√§testens aber innerhalb von 14 Werktagen nach Installation konkrete Fehler mit genauer Beschreibung in einem Fehlerprotokoll zu melden. Geht innerhalb des genannten Zeitraums weder eine Abnahmeerkl√§rung noch eine Fehlermeldung bei DSAgentur.de ein, so gilt das Werk als abgenommen. Bei unwesentlichen M√§ngeln darf der Kunde die Abnahme nicht verweigern.
5.2 Die Nutzung durch den Auftraggeber stehen der Abnahme gleich.
5.3 DSAgentur.de ist berechtigt, aufgetretene M√§ngel nach ihrer Wahl durch Nachbesserung zu beseitigen. Ist DSAgentur.de zur Nacherf√ľllung nicht bereit oder in der Lage, oder schl√§gt die Nachbesserung fehl, so ist der K√§ufer nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zur√ľckzutreten oder eine angemessene Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.
5.4 Die Gew√§hrleistungsanspr√ľche des Auftraggebers gegen√ľber DSAgentur.de verj√§hren in 12 Monaten. Die Verj√§hrungsfrist beginnt mit der Abnahme bzw. soweit diese nach der Beschaffenheit des Werkes ausgeschlossen ist, mit der Vollendung des Werkes. Bei dar√ľber hinaus gehender Herstellergarantie ist DSAgentur.de nicht verpflichtet, hiervon betroffene Ware an den Hersteller weiterzuleiten. Eine Entgegennahme und Weiterleitung erfolgt ausschlie√ülich aus Kulanz und beinhaltet keinerlei Haftung. Anfallende Aufwendungen (z.B. Porto) werden separat in Rechnung gestellt. DSAgentur.de kann diesbez√ľglich angenommene Ware jederzeit ohne Angabe von Gr√ľnden zur√ľckgeben, oder die Annahme verweigern.
5.5 Erbringt DSAgentur.de Leistungen, die nicht unter ihre Gew√§hrleistungspflicht fallen, ist sie berechtigt, diese dem Auftraggeber zu einem angemessenen Preis und gem√§√ü den Bedingungen des Einzelvertrages in Rechnung zu stellen. Sofern in einem Einzelvertrag eine Verg√ľtung nach Stunden- oder Tagess√§tzen vereinbart wird, gilt in jedem Fall als angemessen der in dem Einzelvertrag vereinbarte Stunden- oder Tagessatz.
   
6.   Haftung
    6.1 DSAgentur.de haftet f√ľr von ihr oder von ihren gesetzlichen Vertretern oder Erf√ľllungsgehilfen vors√§tzlich oder fahrl√§ssig verursachte Sch√§den aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten) sowie aus der Verletzung von Leben, K√∂rper oder Gesundheit.
6.2 Dar√ľber hinaus haftet DSAgentur.de nur f√ľr von ihr oder von ihren gesetzlichen Vertretern oder Erf√ľllungsgehilfen vors√§tzlich oder grob fahrl√§ssig verursachte Sch√§den.
6.3 Bei leicht fahrl√§ssigen Pflichtverletzungen beschr√§nkt sich die Haftung von DSAgentur.de auf den nach Art der Leistung vorhersehbaren, vertragstypischen Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrl√§ssigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter und Erf√ľllungsgehilfen von DSAgentur.de. Diese Haftungsbeschr√§nkung gilt nicht bei einer der DSAgentur.de zurechenbaren Verletzung von Leben, K√∂rper oder Gesundheit.
6.4 F√ľr Sch√§den aus Verz√∂gerung der Leistung haftet DSAgentur.de nur bei Vorsatz und grober Fahrl√§ssigkeit. Die sonstigen Rechte des Kunden im Verzugsfall bleiben unber√ľhrt.
6.5 Haftungsausschl√ľsse oder -beschr√§nkungen gelten nicht, soweit DSAgentur.de eine Garantie √ľbernommen hat, die gerade den Zweck hatte, vor dem Eintritt der geltend gemachten Sch√§den zu sch√ľtzen.
6.6 Entsteht aufgrund einer gesonderten Anweisung gem√§√ü Ziffer 3.5 ein Schaden, haftet DSAgentur.de, sofern der Kunde auf die Gefahr eines m√∂glichen Schadens hingewiesen wurde, nur f√ľr Vorsatz und grobe Fahrl√§ssigkeit.
6.7 DSAgentur.de haftet nicht f√ľr Sch√§den, die auf die Fehlerhaftigkeit der zu installierenden Software/ Hardware beruht.
6.8 Mit der √úbergabe von Quellmaterial (Texte, Fotos, Grafiken, etc.) stellt der Auftraggeber uns von jeglicher Haftung f√ľr die Inhalte frei und sichert zu, kein Material zu √ľbermitteln, welches Dritte in ihren Rechten verletzt. Verantwortlich f√ľr den Inhalt eines von uns erstellten Projekts ist der Kunde. Inhalte von zu ver√∂ffentlichenden Projekten (Webseiten, Pr√§sentationen, Angebote, Softwarel√∂sungen etc.) werden vor Ver√∂ffentlichung vom Kunden gepr√ľft und schriftlich zur vertragsgem√§√üen Ver√∂ffentlichung autorisiert.
   
7.   Haftung f√ľr mittelbare Sch√§den
    7.1 Au√üer im Fall von Vorsatz und grober Fahrl√§ssigkeit sowie bei √úbernahme einer Garantie haftet DSAgentur.de nicht f√ľr mittelbare Sch√§den, wie z. B. Mehraufwand, Stillstandszeiten oder entgangenen Gewinn infolge einer mangelhaften Leistung.
7.2 Der Kunde ist verpflichtet, f√ľr die eigene Datensicherung Sorge zu tragen.
7.3 Die Haftung f√ľr Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschr√§nkt, der auch bei regelm√§√üiger und gefahrentsprechender Datensicherung eingetreten w√§re.
   
8.   Laufzeit und K√ľndigung von Servicevertr√§gen
    8.1 Ist keine Laufzeit vereinbart, wird das Vertragsverh√§ltnis f√ľr 12 Monate geschlossen.
8.2 Das Vertragsverh√§ltnis kann mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende der Vertragslaufzeit gek√ľndigt werden. Unterbleibt die K√ľndigung, verl√§ngert sich der Vertrag jeweils um 12 Monate.
8.3 Das Recht zur K√ľndigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unber√ľhrt.
8.4 Jede K√ľndigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. F√ľr die Rechtzeitigkeit ist der Zugang des K√ľndigungsschreibens beim Empf√§nger ma√ügeblich.
   
9.   Softwarenutzungsrechte
    Die Softwarenutzungsrechte werden geregelt:
9.1 F√ľr Softwareprodukte von DSAgentur.de √ľber den Softwarelizenzvertrag oder die Lizenzbedingungen.
9.2 F√ľr Auftragsprogrammierung √ľber den Vertrag zur Auftragsprogrammierung.
   
10.   Gerichtsstand, salvatorische Klausel
    10.1 Ausschlie√ülicher Gerichtsstand ist Gera. F√ľr Nichtkaufleute gilt diese Vereinbarung nur in Ermangelung eines inl√§ndischen Gerichtsstandes. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
10.2 Sollten sich einzelne Bestimmungen der Gesch√§ftsbedingungen als ung√ľltig erweisen, so wird hierdurch die G√ľltigkeit der √ľbrigen Bestimmungen nicht ber√ľhrt.
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