DSAgentur.de - IT-Solutions und Consulting

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 01.01.2005

1.		Geltungsbereich
		Diese Geschäftsbedingungen gelten im Rahmen aller Geschäftsbeziehungen von DSAgentur.de und ihrer Kunden. Entgegenstehende Bedingungen, insbesondere Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers, werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn DSAgentur.de einen Vertrag durchführt, ohne solchen Bedingungen ausdrücklich zu widersprechen. Abweichend oder ergänzende Vereinbarungen - insbesondere widersprechende Geschäftsbedingungen - bedürfen ebenso wie etwaige besondere Zusicherungen der ausdrücklichen, schriftlichen Bestätigung seitens DSAgentur.

2.		Vertragsschluss
		Die jeweiligen Leistungen und Lieferungen werden in eigenständigen Verträgen vereinbart, denen diese AGB zugrunde gelegt werden. Die Verträge bedürfen der Schriftform.

3.		Auftragsdurchführung
		3.1 DSAgentur.de erbringt seine Leistungen nach den anerkannten fachlichen und technischen Anforderungen. DSAgentur.de ist berechtigt, Leistungen auch durch andere Unternehmen erbringen zu lassen. 3.2 Soweit für einzelne Leistungen von DSAgentur.de besondere Voraussetzungen zu beachten sind, wird der Kunde hierauf hingewiesen. Der Kunde muss DSAgentur.de schriftliche Aufträge erteilen, in denen Art und Umfang der Leistungen/ Produkte und die gewünschte Lieferzeit bezeichnet sind. Es sind Lieferzeiten innerhalb von sechs Monaten nach Auftragsdatum vorzusehen, soweit nichts anderes vereinbart ist. Aufträge für Softwareprodukte müssen zusätzlich das Produkt oder das Produktsortiment angeben. Ein Vertrag kommt erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung durch DSAgentur.de zustande. Die jeweils gültigen Unterlagen und Informationen werden dem Kunden zur Verfügung gestellt. Aus einer Nichtbeachtung können keine Ansprüche gegen DSAgentur.de geltend gemacht werden. 3.3 Dem Kunden obliegt es, das die zur Installation notwendigen Anforderungen an Hardware und die sonstige Umgebung, insbesondere der Anschluss an das Computernetz einschließlich aller Verkabelungen, vor Installation erfüllt sind. 3.4 DSAgentur.de ist in begründeten Einzelfällen berechtigt, die Übernahme von Aufträgen von besonderen Auflagen abhängig zu machen. 3.5 DSAgentur.de hält nach Möglichkeit besondere Ausführungsanweisungen des Kunden ein. In diesem Fall regelt sich die Haftung nach Ziffer 6.6.

4.		Preise, Zahlungsbedingungen
		4.1 Alle Preise verstehen sich in Euro und zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. 4.2 Die Fälligkeiten der Teilzahlungen erfolgt nach dem jeweiligen Abarbeitungsstand des Auftrages: - 30% Teilrechnung nach Auftragserteilung - 50% Teilrechnung nach Auftragsabwicklung - 20% Schlussrechnung 4.3 Alle Rechnungen der DSAgentur.de sind ohne jeden Abzug mit ihrem Zugang bei dem Auftraggeber, spätestens jedoch innerhalb von 14 aufeinander folgenden Kalendertagen ab Ausstellungsdatum, zur Zahlung fällig. 4.4 Bei Zahlungsverzug ist DSAgentur.de berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% bei Endverbrauchern bzw. 8% bei Kaufleuten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Die Geltendmachung höherer Zinsen aus einem anderen Rechtsgrund bleibt DSAgentur.de unbenommen. 4.5Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Auftraggebers ist ausgeschlossen, es sei denn, sie wird mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen erklärt. 4.6 Werden DSAgentur.de nach Abschluss eines Einzelvertrages Umstände bekannt, die auf eine Gefährdung der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers schließen lassen, so ist sie berechtigt, für alle bis zu diesem Zeitpunkt erbrachten Leistungen sofortige Zahlung zu verlangen. DSAgentur.de ist in einem solchen Fall auch berechtigt, die Erbringung der noch ausstehenden Leistungen von der Leistung von Sicherheiten durch den Auftraggeber oder von Vorauszahlungen des Auftraggebers innerhalb angemessener Frist abhängig zu machen. Läuft die Frist fruchtlos ab, so ist DSAgentur.de berechtigt, von dem jeweiligen Einzelauftrag mit sofortiger Wirkung zurückzutreten. 4.7 DSAgentur.de behält in einem solchen Fall ihren Anspruch auf Zahlung der vereinbarten Vergütung. Sie muss sich jedoch anrechnen lassen, was sie infolge der Aufhebung des Vertrages an Aufwendungen erspart oder durch anderweitige Verwendung ihrer Arbeitskraft erwirbt oder zu erwerben böswillig unterlässt. 4.8 Arbeitsleistungen werden nach Zeitaufwand berechnet. Angefangene halbe Stunden werden auf volle halbe Stunden aufgerundet. Von DSAgentur.de nicht zu vertretende Wartezeit beim Vertragspartner gilt als Arbeitszeit. Reise- und Anfahrtszeiten werden anteilig als Arbeitszeit abgerechnet. Spesen (Übernachtungs-, Reisekosten etc.) werden nach Aufwand berechnet.

5.		Abnahme von Leistungen, Gewährleistung
		5.1 Handelt es sich bei der von DSAgentur.de aufgrund eines Einzelvertrages zu erbringenden Leistungen um ein Werk, so hat der Auftraggeber dieses nach Bereitstellung und entsprechender Aufforderung bzw. der Mitteilung der Fertigstellung durch DSAgentur.de abzunehmen. Verweigert der Kunde die Abnahme, so hat er DSAgentur.de unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 14 Werktagen nach Installation konkrete Fehler mit genauer Beschreibung in einem Fehlerprotokoll zu melden. Geht innerhalb des genannten Zeitraums weder eine Abnahmeerklärung noch eine Fehlermeldung bei DSAgentur.de ein, so gilt das Werk als abgenommen. Bei unwesentlichen Mängeln darf der Kunde die Abnahme nicht verweigern. 5.2 Die Nutzung durch den Auftraggeber stehen der Abnahme gleich. 5.3 DSAgentur.de ist berechtigt, aufgetretene Mängel nach ihrer Wahl durch Nachbesserung zu beseitigen. Ist DSAgentur.de zur Nacherfüllung nicht bereit oder in der Lage, oder schlägt die Nachbesserung fehl, so ist der Käufer nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine angemessene Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen. 5.4 Die Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers gegenüber DSAgentur.de verjähren in 12 Monaten. Die Verjährungsfrist beginnt mit der Abnahme bzw. soweit diese nach der Beschaffenheit des Werkes ausgeschlossen ist, mit der Vollendung des Werkes. Bei darüber hinaus gehender Herstellergarantie ist DSAgentur.de nicht verpflichtet, hiervon betroffene Ware an den Hersteller weiterzuleiten. Eine Entgegennahme und Weiterleitung erfolgt ausschließlich aus Kulanz und beinhaltet keinerlei Haftung. Anfallende Aufwendungen (z.B. Porto) werden separat in Rechnung gestellt. DSAgentur.de kann diesbezüglich angenommene Ware jederzeit ohne Angabe von Gründen zurückgeben, oder die Annahme verweigern. 5.5 Erbringt DSAgentur.de Leistungen, die nicht unter ihre Gewährleistungspflicht fallen, ist sie berechtigt, diese dem Auftraggeber zu einem angemessenen Preis und gemäß den Bedingungen des Einzelvertrages in Rechnung zu stellen. Sofern in einem Einzelvertrag eine Vergütung nach Stunden- oder Tagessätzen vereinbart wird, gilt in jedem Fall als angemessen der in dem Einzelvertrag vereinbarte Stunden- oder Tagessatz.

6.		Haftung
		6.1 DSAgentur.de haftet für von ihr oder von ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder fahrlässig verursachte Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten) sowie aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. 6.2 Darüber hinaus haftet DSAgentur.de nur für von ihr oder von ihren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden. 6.3 Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung von DSAgentur.de auf den nach Art der Leistung vorhersehbaren, vertragstypischen Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von DSAgentur.de. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht bei einer der DSAgentur.de zurechenbaren Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. 6.4 Für Schäden aus Verzögerung der Leistung haftet DSAgentur.de nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Die sonstigen Rechte des Kunden im Verzugsfall bleiben unberührt. 6.5 Haftungsausschlüsse oder -beschränkungen gelten nicht, soweit DSAgentur.de eine Garantie übernommen hat, die gerade den Zweck hatte, vor dem Eintritt der geltend gemachten Schäden zu schützen. 6.6 Entsteht aufgrund einer gesonderten Anweisung gemäß Ziffer 3.5 ein Schaden, haftet DSAgentur.de, sofern der Kunde auf die Gefahr eines möglichen Schadens hingewiesen wurde, nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. 6.7 DSAgentur.de haftet nicht für Schäden, die auf die Fehlerhaftigkeit der zu installierenden Software/ Hardware beruht. 6.8 Mit der Übergabe von Quellmaterial (Texte, Fotos, Grafiken, etc.) stellt der Auftraggeber uns von jeglicher Haftung für die Inhalte frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, welches Dritte in ihren Rechten verletzt. Verantwortlich für den Inhalt eines von uns erstellten Projekts ist der Kunde. Inhalte von zu veröffentlichenden Projekten (Webseiten, Präsentationen, Angebote, Softwarelösungen etc.) werden vor Veröffentlichung vom Kunden geprüft und schriftlich zur vertragsgemäßen Veröffentlichung autorisiert.

7.		Haftung für mittelbare Schäden
		7.1 Außer im Fall von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Übernahme einer Garantie haftet DSAgentur.de nicht für mittelbare Schäden, wie z. B. Mehraufwand, Stillstandszeiten oder entgangenen Gewinn infolge einer mangelhaften Leistung. 7.2 Der Kunde ist verpflichtet, für die eigene Datensicherung Sorge zu tragen. 7.3 Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der auch bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Datensicherung eingetreten wäre.

8.		Laufzeit und Kündigung von Serviceverträgen
		8.1 Ist keine Laufzeit vereinbart, wird das Vertragsverhältnis für 12 Monate geschlossen. 8.2 Das Vertragsverhältnis kann mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende der Vertragslaufzeit gekündigt werden. Unterbleibt die Kündigung, verlängert sich der Vertrag jeweils um 12 Monate. 8.3 Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. 8.4 Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Für die Rechtzeitigkeit ist der Zugang des Kündigungsschreibens beim Empfänger maßgeblich.

9.		Softwarenutzungsrechte
		Die Softwarenutzungsrechte werden geregelt: 9.1 Für Softwareprodukte von DSAgentur.de über den Softwarelizenzvertrag oder die Lizenzbedingungen. 9.2 Für Auftragsprogrammierung über den Vertrag zur Auftragsprogrammierung.

10.		Gerichtsstand, salvatorische Klausel
		10.1 Ausschließlicher Gerichtsstand ist Gera. Für Nichtkaufleute gilt diese Vereinbarung nur in Ermangelung eines inländischen Gerichtsstandes. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 10.2 Sollten sich einzelne Bestimmungen der Geschäftsbedingungen als ungültig erweisen, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.